Hamburger Polizei über das Verbot der Corona-Demo

In den vergangenen Wochen waren Samstags immer wieder Menschen in Hamburg unterwegs um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren. Am vergangenen Samstag stieg die Teilnehmerzahl dann auf über 14.000. Kritik am Senat wurde lauter, nun reagiert die Versammlungsbehörde und verbietet die für das kommende Wochenende geplante Demonstration von Corona-Kritikern.

Die Demonstranten können rechtlich gegen die Entscheidung vorgehen. Für kommenden Samstag ist auch eine kleinere Gegendemonstration geplant, die das Bündnis gegen Rechts ins Leben gerufen hatte. Wie ein Sprecher gegenüber Hamburg 1 bestätigte werde diese stattfinden. Angemeldet seien aktuell 1000 Teilnehmende, man rechne aber mit mehr.

Empört zeigte sich die AFD über das Demonstrationsverbot. Die Versammlungsfreiheit zähle zu unseren wichtigsten demokratischen Rechten. Das Demonstrationsverbot sei hanebüchen, skandalös und unverhältnismäßig. Auch die Linken kritisieren die Entscheidung der Versammlungsbehörde. Statt eines Demonstrationsverbots brauche man eine zivilgesellschaftiche Auseinandersetzung mit den Positionen der Impfgegner.