Hamburg, 30.05.2020 22:35 Uhr

Nachrichten - Politik

30.05.2020

Einigung auf neue Ressortverteilung

SPD und Grüne schließen Verhandlungen ab

SPD und Grüne haben sich nun offenbar auf die Ressortverteilung im neuen Senat geeinigt und damit ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Wie der NDR berichtet, sollen die Grünen künftig die... [mehr]

28.05.2020

Rot-Grün einigt sich auf neuen Fonds

Weitere Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen

SPD und Grüne haben heute weitere Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen vorgestellt. So stellten Finanzsenator Andreas Dressel und Farid Müller von den Grünen einen neuen Stabilisierungsfonds... [mehr]

27.05.2020

Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft

Hamburger Forderungen für ein Konjunkturprogramm des Bundes

In Nachhaltigkeit, Aufbruch und Zukunft investieren (angemdlet von der Grünen Fraktion).. Hier ein paar kurze Auszüge. [mehr]

26.05.2020

Hamburg öffnet Kinos und Fitnessstudios

Polizei darf Alkoholverkauf verbieten

Die bislang vereinbarten Corona-Beschränkungen zwischen Bund und Ländern gelten noch bis Anfang Juni. Ministerpräsident Ramelow hatte erst am Wochenende angekündigt, danach auf die meisten... [mehr]

26.05.2020

Cannabis bleibt weiterhin illegal

Suchtberatung soll Strafverfolgung ersetzen

Bei den Koalitionsgesprächen zwischen SPD und Grünen herrschte gestern viel Einigkeit bei den Themen Arbeit und Soziales. In der Drogenpolitik sind sich die Fraktionen aber weiterhin uneins. Die... [mehr]

25.05.2020

Arbeit und Soziales weiter stärken

Statements der Koalitionsverhandlungen

SPD und Grüne haben am Montag im Hamburger Rathaus ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Bei ihren Statements gaben Melanie Leonhard und Mareike Engels bekannt, die Angebote der Stadt im... [mehr]

25.05.2020

Rot-Grüne Koalitionsgespräche fortgesetzt

Themen: Hamburger Bezirke und Europa

SPD und Grüne haben heute im Hamburger Rathaus ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Auf der Tagesordnung standen dabei die Zukunft und Digitalisierung der sieben Hamburger Bezirke und Fragen... [mehr]

22.05.2020

Kompromisse bei Wirtschaft und Umweltschutz

Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen

Beide Themen galten als entscheidende Verhandlungsrunden, nun haben SPD und Grüne Kompromisse für die Bereiche Wirtschaft und Umweltschutz verkündet. [mehr]

21.05.2020

SPD und Grüne: Mehr bezahlbarer Wohnraum

Koalitionsgespräche am Mittwoch

Bei ihren Koalitionsgesprächen am Mittwoch haben sich SPD und Grüne darauf geeinigt, mehr bezahlbaren Wohnraum für Hamburg schaffen zu wollen. Dafür sollen vor allem in den neuen Stadtteilen wie... [mehr]

20.05.2020

Umfassendes Konjunkturprogramm gefordert

Zukunftsthemen im Fokus

Finanzsenator Andreas Dressel fordert vom Bund die Konjunkturprogramme in der Corona-Krise auf Zukunftsthemen auszurichten. Zusammen mit Wirtschaftssenator Michael Westhagemann will der... [mehr]

20.05.2020

Koalitionsgespräche fortgesetzt

Themen: Wirtschaft und Umwelt

SPD und Grüne setzen heute ihre Koalitionsgespräche fort. Auf der Tagesordnung stehen dabei die Themen Wirtschaft und Umwelt. Für Diskussionen dürften dabei der geplanten Bau der A-26-Ost sowie... [mehr]

18.05.2020

Hamburg lockert Quarantäne nach Einreise

Gilt nur für Einreisende aus der EU

Der Hamburger Senat hat heute gemeinsam mit Bund und Ländern entschieden, die 14-tägige Quarantäne nach der Einreise aus der EU ab morgen aufzuheben. Die Verpflichtung wird nur dann wieder... [mehr]

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