Hamburg, 06.12.2020 02:32 Uhr

Gesellschaft


07:37 Uhr | 20.11.2020

Oberverwaltungsgericht entscheidet

Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig

Die coronabedingte Schließung von Fitnessstudios ist rechtmäßig. Das hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Zuvor hatte sich eine Betreiberin mehrerer Studios mit einem Eilantrag ans Verwaltungsgericht gewandt und war hier in erster Instanz erfolgreich gewesen. Der zuständigen Kammer hatte die bis zum 18. November geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes für einen derart schwerwiegenden Grundrechtseingriff nicht ausgereicht. Der Bundestag hatte am Mittwoch Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen. Laut dem Oberverwaltungsgericht stelle die Schließung von Fitnessstudios jedoch sowohl im Sinne des neuen als auch des alten Infektionsschutzgesetzes eine notwendige Schutzmaßnahme gegen die Verbreitung des Corona-Virus dar. Die Entscheidung ist unanfechtbar.

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