Hamburg, 02.07.2020 08:05 Uhr

Politik


07:59 Uhr | 02.06.2020

Rot-Grün präsentiert neuen Senat

Koalitionsvertrag wird vorgestellt

Heute wollen SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Für die Grünen sollen die Landesvorsitzende Anna Gallina als Justizsenatorin und Fraktionschef Anjes Tjarks als Verkehrssenator neu in den Senat kommen. Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank und Umweltsenator Jens Kerstan bleiben weiterhin im Amt. Für die SPD sollen dem Vernehmen nach Kultursenator Carsten Brosda, Sozialsenatorin Melanie Leonhard, Finanzsenator Andreas Dressel, Innensenator Andy Grote, Schulsenator Ties Rabe, die Senatorin für Stadtentwicklung Dorothee Stapelfeldt und der parteilose Wirtschaftssenator Michael Westhagemann tätig bleiben.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

25.06.2020

Grote äußert sich zu "Stehempfang"

Seit nunmehr fast einer Woche steht Innensenator Andy Grote massiv in der Kritik - wegen eines Empfangs, den er anlässlich seiner Bestätigung als Senator gegeben hat. Dafür hat... [mehr]

26.06.2020

Innenausschuss: Grote lehnt Rücktritt ab

Innensenator Andy Grote hat sich gestern Abend im Innenausschuss der Bürgerschaft erneut für seinen privaten Umtrunk trotz Corona-Auflagen entschuldigt. Er betonte, dass es ein... [mehr]

24.06.2020

Opposition kritisiert Rot-Grün

In der Aussprache, die auf die Regierungserklärung folgte, sparte die Opposition nicht mit Kritik an Rot-Grün. So sei es unter anderem ein Fehler gewesen, die... [mehr]

16.06.2020

Grüne wählen neue Doppelspitze

Die Grünen-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen neue Vorsitz gewählt. Jennifer Jasberg und Dominik Lorenzen folgen als Doppelspitze auf Anjes Tjarks. Der bisherige... [mehr]

30.06.2020

Weitgehende Corona-Lockerungen

Mit drei Neu-Infizierten seit gestern bleiben die Corona-Zahlen hier in Hamburg auch weiterhin niedrig. Für den Hamburger Senat war das heute die Grundlage dafür, weitere... [mehr]

20.06.2020

Feier-Vorwürfe: Grote reagiert auf Kritik

Wie das Hamburger Abendblatt zuerst berichtete hat Innensenator Andy Grote zu einem „größeren privaten Treffen“ in einem Restaurant in der Hafen City geladen. Das Treffen fand... [mehr]

24.06.2020

Regierungserklärung des Bürgermeisters

Vor zwei Wochen wurde der Senat bestätigt und der Bürgermeister wiedergewählt. Heute hat Tschentscher in seiner Regierungserklärung in der Bürgerschaft den Fahrplan des... [mehr]

30.06.2020

Corona: Senat beschließt weitere Lockerungen

Ab morgen dürfen laut Senat in Hamburg Schwimmbäder und auch Naturbäder wieder öffnen. An den Hamburger Hochschulen dürften wieder Präsenz-Vorlesungen stattfinden. Auch die... [mehr]

23.06.2020

Nach Vorwürfen gegen Innensenator

Senatssprecher Marcel Schweitzer über die Entschuldigung von Innensenator Andy Grote am Dienstag im Senat. [mehr]

 

Neu in der Mediathek

Schalthoff Live

Politik vor der Sommerpause

Sendung vom 30.06.2020

#hamburgweit

#hamburgweit: (Rad-)Verkehrslage in Hamburg

Sendung vom 25.06.2020

Hamburg 4.0

Kombinierte Verkehre

Sendung vom 16.06.2020