Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt

Olaf Scholz ist Bundeskanzler. Darüber haben wir mit Florian Grotz, Professor für Vergleichende Regierungslehre an der Helmut Schmidt Universität, gesprochen. Am Vormittag hat der Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Er erhielt 395 Ja-Stimmen. Nötig waren mindestens 369 Stimmen. 303 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab 6 Enthaltungen. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat insgesamt 416 Mandate. Hamburgs früherer Erster Bürgermeister ist damit der 4. SPD-Bundeskanzler, nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Die Vorsitzenden der SPD Hamburg Melanie Leonhard und Nils Weiland beglückwünschten Olaf Scholz und gratulierten den neuen Kabinettsmitgliedern. “Olaf Scholz hat es geschafft, in beachtlicher Zeit eine neue Regierung zu bilden, die Deutschland mit Mut und Fortschritt in die Zukunft führen wird”, so die Hamburger Parteivorsitzenden. Es warteten große Herausforderungen, die Fachkenntnis, Weitsicht und Führungsstärke verlangte. “Olaf Scholz besitze diese Fähigkeiten und wir freuen uns, dass er diese als Bundeskanzler dafür einsetzten kann, die vielen notwendigen Verbesserungen für die Menschen in unserem Land umzusetzen. Wir wünschen Olaf Scholz und der neuen Regierung viel Erfolg und eine glückliche Hand.“ Auch Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank, Grüne, wünschte ihm “alles erdenklich Gute und viel Erfolg”. Olaf Scholz habe die große Aufgabe vor sich, für Stabilität zu sorgen und das Land gleichzeitig grundlegend zu erneuern. “Ich habe ihn als Menschen und Politiker kennengelernt, der alles dafür mitbringt: den inneren Kompass, den Mut und die Ausdauer, dieses Land und seine Regierungsmannschaft durch schwere Zeiten zu führen”, so Fegebank. Hamburgs CDU-Parteichef Christoph Ploß gratulierte Olaf Scholz zu seiner Wahl. Er kündigte an, als Hamburger CDU werde man das Handeln der neuen Bundesregierung genau beobachten und als kritische, konstruktive Opposition begleiten. “Für Hamburg als Handels- und Wirtschaftsstandort ist von großer Bedeutung, dass die bereits in der letzten Legislaturperiode angestoßenen Investitionen in die Infrastruktur auch in Zukunft fortgesetzt werden”, so Ploß. Wichtige Vorhaben wie die Köhlbrandquerung oder die A26-Ost bräuchten Planungssicherheit, da sonst der Verlust von Arbeitsplätzen und wirtschaftlichem Wohlstand für unsere Stadt drohte. Gerade für kleine und mittelgroße Unternehmen, Handwerksbetriebe und Arbeitnehmer sei zudem wichtig, dass die kritische Marke von 40 Prozent bei den Sozialversicherungsbeiträgen auch in Zukunft nicht überschritten wird, so der Landesvorsitzende weiter. Für die AfD Hamburg wird mit der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler “die Talfahrt unserer Republik” fortgesetzt. Laut Fraktionschef Dirk Nockemann habe Scholz in Hamburg in einigen Bereichen nur Scherbenhaufen hinterlassen. “Beim G20-Gipfel versagte er gnadenlos”, so Nockemann. Aus dem prophezeiten Hafengeburtstag, den die Bürger kaum mitbekommen sollten, sei eine beispiellose Welle der Gewalt geworden. Die angekündigten Maßnahmen zur Roten Flora seien Luftnummern geblieben. “Beim Thema CumEx sind viele Fragen offen, aber leider leidet er unter Gedächtnisverlust", so Nockemann weiter. Hinter Scholz stehe ein wahres rot-grünes Gruselkabinett der Deutschlandumbauer.