Erneute Demo von ,,Muslim Interaktiv": Andy Grote äußert sich warum ein Verbot schwierig sei

Erneute Demo von ,,Muslim Interaktiv": Andy Grote äußert sich warum ein Verbot schwierig sei

Die Gruppierung "Muslim Interaktiv" hat für den kommenden Samstag erneut zu einer Demonstration aufgerufen. Unter dem Tenor "Demonstration gegen Zensur und Meinungsdiktat" erwartet der Anmelder 1.000 teilnehmende Personen. Die verstörenden Bilder von der Demonstration der Gruppierung vor zwei Wochen, mit unter anderem Forderungen nach Kalifat, hatten bundesweit für Empörung gesorgt. Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute zu der angemeldeten Demonstration ein Statement abgegeben.

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Gegen Hassrede im Internet: Justizsenatorin fordert Gesetze an Digitalisierung anzupassen

Gegen Hassrede im Internet: Justizsenatorin fordert Gesetze an Digitalisierung anzupassen

Hamburgs Justizsenatorin Gallina fordert ein schärferes Vorgehen gegen Hass und Hetze im Internet. Das gab die Justizbehörde bekannt. In einem entsprechenden Beschlussvorschlag für die anstehende Frühjahrkonferenz der Justiziminister*innen fordert sie, die Gesetze weiter an das digitale Zeitalter anzupassen. Durch die Digitalisierung hätten sich Hassrede und Hate Storm zu einem

By Benjamin Kümmel