Selbstbestimmungsgesetz beschlossen: Keine Hürden bei Geschlechts- und Namensänderung

Selbstbestimmungsgesetz beschlossen: Keine Hürden bei Geschlechts- und Namensänderung

Wer bislang sein Geschlecht oder seinen Namen im Pass ändern wollte, musste mehrere Hürden überwinden, unter anderem ein ärztliches Attest vorlegen.  Nun soll das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz Transmenschen die Möglichkeit geben, ganz ohne Zwangsbegutachtung über ihre geschlechtliche Identität selbst bestimmen zu können. Der Bundestag hat heute über das Gesetz abgestimmt. 

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Rückschlag für die Gegner des Sternbrücken-Projekts: Eilantrag vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt

Rückschlag für die Gegner des Sternbrücken-Projekts: Eilantrag vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt

Ein Eilantrag der Gegnerinnen und Gegner des Projekts Sternbrücke gegen den Planfeststellungsbeschluss ist vom Hamburgischen Oberverwaltungsgericht abgelehnt worden. Dieses sieht keine Verfahrensfehler, wie zum Beispiel bei der Umweltverträglichkeit oder beim Bedenken des Denkmalschutzes. Somit können die vorbereitenden Maßnahmen der Deutschen Bahn zum umstrittenen Neubau der Sternbrücke fortgesetzt werden. Vor einigen

By Luca Kimmel